12. Juni 2017

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle!

DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0

Der Direktkandidat zur Bundestagswahl und Kreisvorsitzender der LINKEN Mittelsachsen nahm am Wochenende am Bundesparteitag in Hannover teil, wo das Bundestagswahlprogramm der Partei beschlossen wurde. Nun startet DIE LINKE mit einem ehrgeizigen Programm in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Eine friedliche Außenpolitik und soziale Sicherheit bleiben die Kernthemen der Linken, die wieder drittstärkste Partei im Bundestag werden will.

MdL Falk Neubert dazu:
„Wenig hilfreich sind aber Luftschlossdebatten über mögliche Regierungsbeteiligungen. Zuerst geht es um ein gutes Wahlergebnis in Mittelsachsen. Wenn nach der Bundestagswahl eine Mehrheit jenseits der Union rechnerisch möglich ist, dann darf man nicht wieder den gleichen Fehler machen wie 2013, als ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen wurde. Es muss aus Sicht der Linken aber auch ganz klar sein, dass DIE LINKE nur dann im Boot sitzt, wenn Waffenexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden und es im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu einem echten Politikwechsel kommt. Eine Agenda-Politik-Light wird weder mit der Linksfraktion noch mit mir als Abgeordneten zu machen sein.“

Falk Neubert ruft für die kommenden Tage seine Partei zu einer Aktionswoche auf. In vielen Städten werden Flugblätter mit den Kernforderungen des Wahlprogramms verteilt.
Am Mittwoch, den 14. Juni 2017 ist Falk Neubert mit seiner Kochshow auf dem Döbelner Niedermarkt.

Kategorien: Abgeordnete, Pressemitteilungen, Soziales, Wahlen

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