Von unserer Mitgliederversammlung
Wir haben uns in der Mitgliederversammlung zu den Fragen der aufkommenden Krise der inflationären Kosten für die Bevölkerung durch den Krieg in der Ukraine, wie auch die Öl- und Gaskrise beschäftigt. Die Vorschläge der Regierung werden für 70 % der Bevölkerung keine Entlastung bringen, wie Gesine Lötzsch in der Jungen Welt schrieb.
Hier mal die Quintessenz, wo auch wir finden, diese Forderungen sollten auf den Tisch der Politik und der Bevölkerung klar gemacht werden.
Ergänzt werden sollte diese mit den Forderungen aus dem Aufruf von Friedeninitiativen und Verbänden vom 25. Juli diesem Jahres.
- - Wir wollen ein Antiinflationsgeld für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen in Höhe von 1.500 Euro – plus 600 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied.
- - Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel muß auf null Prozent gesetzt werden.
- - Wir brauchen umgehend einen Gaspreisdeckel.
- - eine Übergewinnumlage machen, damit die Energiekonzerne, die 2022 zirka 200 Milliarden Euro zusätzliche Gewinne machen werden, einen Teil ihrer Inflationsgewinne zurückzahlen müssen.
- - Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Rußland und der Ukraine.
- . Schluß mit der Instrumentalisierung der Ukraine!
- - Sanktionen und Waffenlieferungen stoppen!
- - Kein Frieren und Hungern für die Bekämpfung Rußlands!
- - Nein zum Primat des Militärischen!
- - Aufrüstungswahn sofort beenden!
- - Nein zur NATO!